In Info-Korb legen, Merkblatt KMU Definition der EU (PDF 44 kB) In Info-Korb legen, Logo Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (JPG 30 kB) Ausgaben für die Beseitigung von Altlasten, soweit sie in einem unmittelbaren sachlichen Zusammenhang mit der zu fördernden Maßnahme stehen, sofern diese Beseitigung für die Umsetzung der Maßnahme erforderlich und wirtschaftlich vertretbar ist und sofern keine vorrangige umweltrechtliche Haftung (beispielsweise nach Bundes-Bodenschutzgesetz [BBodSchG]) eines Dritten besteht. 2.2 Von der Förderung sind ausgeschlossen: 2.2.1 Maßnahmen zugunsten des großflächigen Einzelhandels. Juni 2020 . Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - GRW - (GRW-G) - … Mobilisierung regionaler Wachstumspotenziale und Initiierung regionaler Wachstumsprozesse oder. Im Landkreis Potsdam-Mittelmark wurden bisher 50 Wasserschutzgebiete (WSG) aufgehoben, die in folgender Tabelle namentlich aufgeführt sind. Januar 2018(ABl./18, [Nr. Der Grunderwerb ist - außer bei Einrichtungen nach Nummern 2.3 und 2.4 - nicht als Beginn des Vorhabens anzusehen. Dezember 2017, zuletzt geändert am 07.06.2021 : … sonstige Basisinfrastruktureinrichtungen mit touristischem Bezug. In Info-Korb legen, Dokumentation des Vergabeverfahrens (PDF 1,31 MB) ProFIT. Ausgewählte Fördervoraussetzungen und die Einbindung von Indikatoren „Guter Arbeit“ in die GRW-Richtlinien der neuen Bundesländern über den Koordinierungsrahmen der GRW – Richtlinien (BAnz AT 17.08.2016 B1) hinaus (Stand Oktober 2016) www.projekt-zukunft-ost.de 2/7 Best Practice Indikator Berlin (Bekanntmachung SenWiTechForsch IV D vom 05.09.2016) … Überschüsse ergeben sich aus der Differenz zwischen erzieltem Verkaufspreis beziehungsweise erzielbarem Verkaufspreis und der Summe der Kosten aus dem Grundstückserwerb beziehungsweise dem Verkehrswert des unerschlossenen Grundstücks, soweit diese den Eigenanteil des Trägers an den förderfähigen Gesamtkosten der Maßnahme und die Ausgaben für nicht förderfähige Investition übersteigen. 2.1.2 die Errichtung oder der Ausbau zur Anbindung von Gewerbebetrieben an das überregionale Straßen- und Schienenverkehrsnetz. andere juristische Personen, die nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind. (Gilt nicht für Maßnahmen nach Nummern 2.1.12 und 2.1.13.). 2.1 Die Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur wird prioritär auf Regionale Wachstumskerne ausgerichtet (siehe Anlage). Sie sind nicht dazu vorgesehen, andere öffentliche Finanzierungsmöglichkeiten ohne regionale Zielsetzung zu ersetzen (Subsidiaritätsgrundsatz). Für nicht einnahmeschaffende Infrastrukturen insbesondere zu Nummern 2.1.1 und 2.1.2 ist eine E/A-Betrachtung nicht erforderlich. Bund, Land Brandenburg ; Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe … Seite 2 4. Die Vorgaben der Nummer 4.2 Teil II B des Koordinierungsrahmens sind zu berücksichtigen. Anträge, die bis zum 30.6.2014 gestellt und nicht mehr bewilligt werden konnten, werden automatisch in die neue Richtlinie überführt, ein vorzeitiger Vorhabensbeginn "auf eigenes Risiko" ist für diese Anträge aber möglich. Genderhinweis: Im Sinne der besseren Lesbarkeit verzichten wir auf durchgängig geschlechtsdifferenzierende Formulierungen (z. die Errichtung von Straßen, Wegen und Grünanlagen. S. 1157, 1345) außer Kraft. Errichtung und Modernisierung von unentgeltlichen Bootsanlegestellen und Wasserwanderrastplätzen, Schwimmsteganlagen, soweit diese Bestandteil des Wassersportentwicklungsplanes des Landes sind. Sofern der Vorschrift Anlagen beigefügt sind, werden sie unter dem Reiter „Anlagen“ angezeigt. GRW-G Wachstumsprogramm für kleine Unternehmen im Tourismus; GRW-G Große Richtlinie. 2.1.13 Planungs- und Beratungsleistungen mit Ausnahme der Bauleitplanung, welche die Träger zur Vorbereitung förderfähiger Infrastrukturmaßnahmen von Dritten in Anspruch nehmen, nicht jedoch eine Beratung über die Antragstellung selbst. Träger einer Maßnahme kann nur eine Gebietskörperschaft oder ein kommunaler Zweckverband sein, welcher der Kommunalaufsicht unter-steht. 7.8 Träger und gegebenenfalls Betreiber der Infrastrukturmaßnahme sind an die Erfüllung der im Koordinierungsrahmen und in dieser Richtlinie genannten Voraussetzungen nach Fertigstellung für eine Dauer von mindestens 15 Jahren gebunden. Für den neuen Erschließungsteil gilt Satz 1 dieser Nummer. EUR; Mittlere Unternehmen (< 250 Mitarbeiter, Umsatz < 50 Mio. GRW-G Große Richtlinie. Infrastruktur GRW (GRW-I) Kommunen und kommunalen Zweckverbänden bietet die GRW-I mit attraktiven Fördersätzen ein wichtiges Instrument, um die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur aufzubauen und den aktuellen Bedürfnissen anzupassen. : Privatperson. Mit dem Förderprogramm unterstützt das Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg (MWE) über die ILB kleine Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft. Das Ziel des Programms ist die Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit der brandenburgischen Wirtschaft zu stärken. auch zu Kombinationsmöglichkeiten. 44], S.1157)geändert durch Bekanntmachung des MWE vom 1. 2.1.5.3 (1) Förderfähig sind im Einzelnen die nachstehend aufgezählten nicht einnahmeschaffenden und nicht mit anderen wirtschaftlichen Tätigkeiten verbundenen Maßnahmen: (2) Förderfähig ist die nachstehend beispielhaft benannte einnahmeschaffende Maßnahme, die den innergemeinschaftlichen Handel nicht beeinträchtigt und ausschließlich regionale Bedeutung hat: entgeltliche Wasserwanderrastplätze (einschließlich Beschilderung), soweit diese Bestandteil des Wassersportentwicklungsplanes des Landes sind. In Info-Korb legen, Anlage Auftraggebereigenschaft (PDF 1,19 MB) Die Verkehrsanbindungen müssen allen interessierten Nutzern diskriminierungsfrei zur Verfügung stehen. Beim Träger anfallende Personalkosten sind nicht förderfähig. März 2021 (PDF 1,3 MB) 7.5 Der Träger der Infrastrukturmaßnahme hat vor Bewilligung der Fördermittel zu prüfen, ob und inwieweit die Einschaltung privater Unternehmer Kosten- oder Zeitersparnisse bei der Erbringung der öffentlichen Infrastrukturleistungen ermöglicht. Beim Träger anfallende Personalkosten sind nicht förderfähig. Als registriertes Unternehmen können Sie außerdem die Vergabeunterlagen herunterladen, an der Kommunikation mit der Vergabestelle teilnehmen und digitale Angebote abgeben. 2.1.1 die Erschließung von Industrie- und Gewerbegelände, wenn zum Zeitpunkt der Bewilligung nachgewiesen wird. (Gilt nicht für Maßnahmen nach Nummern 2.8 und 2.9.). Soweit andere Finanzierungsmöglichkeiten bestehen, sind diese von den förderfähigen Ausgaben abzusetzen (vgl. 8.7 Abweichend von VV/VVG Nr. Sollten Träger, Betreiber und Eigentümer einer geförderten Infrastruktur auseinanderfallen, muss der Träger über das Grundstück gegenüber dem Eigentümer vertraglich abgesicherte Einwirkungsrechte auf die spätere Umgestaltung und spätere Nutzung besitzen und es ist eine Wertabschöpfungsklausel zu verankern, die sicherstellt, dass etwaige Gewinne oder Vorteile beim privaten Träger beziehungsweise Betreiber der Infrastruktur abgeschöpft werden und nach Abzug der Aufwendungen nach Ablauf der Bindungsfrist gemäß Nummer 1.3 an den Zuwendungsgeber abgeführt werden. 6.5 Die Zuwendung für ein Regionalmanagement nach Nummer 2.1.11 beträgt bis zu 75 Prozent der förderfähigen Ausgaben, höchstens jedoch 200 000 Euro pro Jahr. 7.5 Der Träger der Infrastrukturmaßnahme hat vor Bewilligung der Fördermittel zu prüfen, ob und inwieweit die Einschaltung privater Unternehmer Kosten- oder Zeitersparnisse bei der Erbringung der öffentlichen Infrastrukturleistungen ermöglicht. In Info-Korb legen, Merkblatt zuwendungsfähige und nicht zuwendungsfähige Ausgaben (investiv) (PDF 0,11 MB) Er darf die Infrastruktureinrichtung nicht eigenwirt-schaftlich nutzen. 2.2.2 Bei der Förderung touristischer Infrastruktureinrichtungen ist zwischen nicht einnahmeschaffenden und einnahmeschaffenden Maßnahmen zu unterscheiden. Finde die besten Tickets für Flüge von Berlin Brandenburg (BER) nach Ilha Graciosa (GRW). 2.1.3 die Errichtung oder der Ausbau von Wasserversorgungsleitungen und -verteilungsanlagen zur Anbindung von Gewerbetrieben an das regionale und überregionale Versorgungsnetz. Oktober 1969 (BGBl. 1.4 Ein Rechtsanspruch auf GRW-Mittel besteht nicht. die regionalwirtschaftliche Bedeutung der Infrastrukturmaßnahme mit realistischen Erfolgsperspektiven. Die Laufzeit der Vorhaben kann bis zu drei Jahren betragen. Das Regionalmanagement soll dazu beitragen: Mit dem Regionalmanagement darf keine direkte Förderung gewerblicher Unternehmen erfolgen. Streckenabschnitten oder Netzen des öffentlichen Personennahverkehrs. Nummer 7.9) entstehende Vorteile (Differenz zwischen Verkaufspreis und Verkehrswert des unerschlossenen/nicht hergerichteten Grundstücks) auf der Grundlage eines Abschöpfungsvertrages entzogen. Hierzu bezieht die Bewilligungsbehörde Stellungnahmen insbesondere der Industrie- und Handelskammern beziehungsweise der Handwerkskammern des Landes sowie anderer fachlicher Ein-richtungen ein. die Förderziele der GRW gewahrt bleiben und die geförderte Infrastruktureinrichtung vorrangig und zielgerichtet förderfähigen Betrieben zur Verfügung gestellt wird (Nummer 7.2). Die Vorgaben der Nummer 4.5 Teil II B des Koordinierungsrahmens GRW sind zu berücksichtigen. Verfügt die Vorschrift über ein Inhaltsverzeichnis, kann man durch Anklicken des gesuchten Paragraphen im Inhaltsverzeichnis direkt zu dem betreffenden Paragraphentext gelangen. Richtlinie. 5.2 Der Fördersatz bei der Anteilfinanzierung beträgt bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben der Infrastrukturmaßnahme (Basisförderung). 2.1.7 „Errichtung, Einrichtung, Modernisierung und der Ausbau von Einrichtungen der beruflichen Bildung“ keine Anträge von Bildungsstätten im Bereich der Gesundheit und Pflege mehr entgegen nehmen. GRW Regionalbudget II 2016 – 2019 / GRW-Regionalmanagement I 2017-2019 Über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ und die Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung der wirtschaftsnahen, kommunalen Infrastruktur GRW (GRW-I) steht der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft FreiRaum Ruppiner Land (KAG FRL) … Vernetzte Prozesse und systemische Ansätze sind die Verbindungselemente zum Wirkungsfeld des Jubilars im fünften Sammelwerk "Kooperations- und Netzwerkmanagement" mit Beiträgen zur Gestaltung und zum Management interorganisationaler ... Wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten für IT-Unternehmen der Hauptstadtregion … Im Buch gefunden – Seite 11Mecklenburg - Vorpommern 215 a ) Abgrenzung der Fördergebiete ( $ 5 Nr . 1 GRW ) . Brandenburg 290 Zu den Aufgaben des Planungsausschusses gehöSachsen - Anhalt . 320 Thüringen 295 Festlegung einheitlicher Kriterien für die BeurSachsen ... 2.2 Als touristische Infrastruktur werden gefördert: Förderfähig ist die Errichtung oder der Ausbau von Radwegen, soweit diese Bestandteil der Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Radtourismus im Land Brandenburg sind. Wohngebäude Sanieren: Energieeffizient Sanieren – Investitionszuschuss. EFRE im Land Brandenburg. Knapp 50 Seifenkistenbegeisterte reisten dazu auch aus Sachsen und Sachsen Anhalt an. Dann können Sie als Brandenburger Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft einen Antrag auf Förderung stellen – wahlweise für die Investitionen … 2. es sich um Verbundprojekte handelt, bei denen Förderprogramme anderer Ressorts eingebunden sind. Bei Verlängerung sind die Fördersätze degressiv auszugestalten (Absenkung pro Verlängerungsperiode um mindestens 10 Prozentpunkte). Sie tritt mit Ablauf des 31. Träger, Betreiber und Nutzer dürfen weder rechtlich, wirtschaftlich noch personell verflochten sein. 7.6 Der Träger kann die Ausführung, den Betrieb und die Vermarktung des Infrastrukturprojektes sowie das Eigentum an dem Infrastrukturprojekt auch an auf Gewinnerzielung ausgerichtete natürliche oder juristische Personen des Privatrechts übertragen. Die Laufzeit der Vorhaben kann bis zu drei Jahren betragen. Die Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur wird vorrangig auf Regionale Wachstumskerne (RWK) ausgerichtet (Anlage 1) sowie insbesondere strukturbedeutsame Vorhaben, die nennenswerte, unmittelbare positive Auswirkungen auf die Entwicklung eines Clusters (Anlage 2) haben. und ZukunftsAgentur Brandenburg (ZAB) unterzeichnen internationale Kooperationsvereinbarung . Januar 2018 durch Richtlinie des MWE vom 8. Schritte zur EFRE-Förderung. 7.1 Investitionszuschüsse werden grundsätzlich nur für ein Investitionsvorhaben gewährt, das innerhalb von sechs Monaten begonnen und innerhalb von 36 Monaten durchgeführt wird. Die Vorgaben der Nummer 3.2.2 Teil II B des Koordinierungsrahmens GRW sind zu berücksichtigen. 4.2 Zuwendungen werden nur für Vorhaben bewilligt, die nicht vor Antragstellung begonnen wurden. In Info-Korb legen, Abrechnung eines Gewerbegebietes (PDF 1,3 MB) Nummer 84-13/81 vom 6. GRW-G Große Richtlinie. des Sozialgesetzbuches Drittes Buch (SGB III) oder von Beschäftigung schaffender Infrastrukturförderung gemäß § 279a des Sozialgesetzbuches Drittes Buch (SGB III), soll in Abstimmung mit der Agentur für Arbeit beziehungsweise dem Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende der Einsatz förderfähiger Arbeitnehmer in Vergabemaßnahmen vor Vergabe geprüft und bei positivem Ergebnis berücksichtigt werden. 4.3 Anhand der mittelfristigen Finanzplanung ist vom Antragstellenden nachzuweisen, dass die Folgekosten der Investition getragen werden können. Präsentiert werden zudem differenzierte Darstellungen von Feldern der Engagementpolitik – Bildung, Integration, Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik, Gesundheitswesen und Pflege, Umwelt und „welfare mix“ im Bereich sozialer ... Die Richtlinie tritt rückwirkend zum 1. 09. Regionalbudgetvorhaben in Regionen mit weniger als 100 000 Einwohnern sind dem GRW-Unterausschuss vor Bewilligung zur Entscheidung vorzulegen. Die Landesrichtlinie beinhaltet die in Brandenburg gültigen landesspezifischen Regelungen des Koordinierungsrahmens der Bund/Länder - Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Eine solche Verwendung liegt regelmäßig nur dann vor, wenn das Infrastrukturvorhaben bis zum Ende des im Zuwendungsbescheid bestimmten Investitionszeitraums verwirklicht wurde und bei Erschließungsmaßnahmen die Belegung (Nummer 2.1.1) erfolgt ist (Zuwendungszweck). den Clustern der Innovationsstrategie des Landes Berlins und Brandenburg (Energietechnik, Gesundheitswesen, IKT, Medien und Kreativwirtschaft, … Maßnahmen zur Qualitätssteigerung öffentlicher Infrastrukturen in staatlich anerkannten Kur- und Erholungsorten (Anlage 1). 6.6 Die Zuwendungen für Planungs- und Beratungsleistungen nach Nummer 2.9 sowie für Regionale Entwicklungskonzepte nach Nummer 2.8 betragen bis zu 75 Prozent der förderfähigen Ausgaben, höchstens jedoch für eine Maßnahme 50 000 Euro. Dezember 2017, geändert am 30.12.2020. Ein Regionalmanagement soll sich auf eine Region beziehen, die einen Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Entwicklungsproblemen und -chancen abbildet. Wahlperiode 08. 4.1 Eine Infrastrukturmaßnahme ist unter Beachtung des Subsidiaritäts- und des Zusätzlichkeitsgrundsatzes (Nummer 1.5) nur förderfähig, soweit dies für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft (vorrangig der Primäreffektbetriebe) unabdingbar ist. Der Träger kann Dienstleistungen bei privaten Dienstleistungserbringern erwerben. Sie ist zu Jahresbeginn an den Start … der denkmalschutzbedingten Mehraufwendungen (inklusive archäologischer Begleitung). Was wird gefördert? Im Buch gefundenDieser Band bietet in aktualisierter und erweiterter Neuauflage einen umfassenden Überblick über die Politik in den Bundesländern nach den beiden Föderalismusreformen. Die Risiken liegen beim Antragstellenden. Weiterbildungsförderung. Die Förderbedingungen werden aktuell im Ministeriums überarbeitet. Bei der Umsetzung der Richtlinien in der Praxis helfen andere. Aktuell sind etwa 20 Richtlinien in Kraft. Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - GRW - (GRW-I)vom 9. In der „Suche“ in der linken Spalte kann man Suchwörter eingeben und an den gelb markierten Stellen im Text auffinden. 8 Best Practice am Beispiel von Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ... Vorreiter sind die Länder, die mit der Neuausrichtung ihrer GRW-Richtlinien den Prozess der Einbindung von „Gute Arbeit“ durchlaufen haben. Verstärkung von Maßnahmen des Regionalmarketings. Beginn des Investitionsvorhabens ist grundsätzlich: Bei Baumaßnahmen gelten Planung und Bodenuntersuchung nicht als Beginn des Investitionsvorhabens. Die neue Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" GRW (GRW-G) - Wachstumsprogramm für kleine Unternehmen - Kleine Richtlinie wurde am 1. 7.8 Träger und gegebenenfalls Betreibende der Infrastrukturmaßnahme sind an die Erfüllung der im Koordinierungsrahmen und in dieser Richtlinie genannten Voraussetzungen nach Fertigstellung für eine Dauer von mindestens 15 Jahren gebunden. In Info-Korb legen, Logo Land Brandenburg (JPG 0,76 MB) nachgewiesen wird, dass in der betreffenden Kommune freie Gewerbeflächen für die perspektivische Ansiedlung sich erweiternder Unternehmen aus den Gewerbezentren verfügbar sind. Eine Förderung kommt nur in Betracht, sofern keine Förderung aus Mitteln des EFRE im Rahmen der Umsetzung des Glasfaserkonzepts 2020 zum Tragen kommen kann. Die Risiken liegen beim Antragsteller. Regionalbudgetvorhaben in Regionen mit weniger als 100 000 Einwohnern sind dem GRW-Unterausschuss vor Bewilligung zur Entscheidung vorzulegen. Im Buch gefunden – Seite 54... Brandenburg , NRW , Sachsen , Thüringen DAS BESSERE DETAIL sen Anerkennung nach der Entscheidungen Richtlinie 85/384 EWG ... Preisträger und Park + Ride Anlage MessePreisträgerinnen unter den in stadt Riem der GRW 5.1.1 genannten 1. GAK-Förderanträge können fortlaufend bei der ILB eingereicht werden. Seit Längerem polarisiert sich die Sozialstruktur in den entwickelten westlichen Ländern, so auch in Deutschland. Die Erweiterung bestehender Industrie- und/oder Gewerbegebiete wird nur gefördert, wenn mindestens 75 Prozent des vorhandenen Industrie- und/oder Gewerbegebietes belegt sind. 1.5 Die GRW-Mittel sind zusätzliche Hilfen. In Kooperation mit der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) bieten wir zum 1. Regionale Wachstumskerne sind Standorte mit überdurchschnittlichen wirtschaftlichen und/oder wissenschaftlichen Entwicklungspotenzialen. EUR) Große Unternehmen; Höchstfördersatz: 10 – 20 %; Voraussetzung für Höchstfördersatz ist die Erfüllung von Struktur- und Qualitätskriterien ; Mehr Informationen zur Richtlinie.